Noch keine EU-Richtlinie über Körperscanner

EU wartet in Sachen Körperscanner ab

Für den Einsatz von Körperscannern auf Flughäfen ist keine EU-Richtlinie nötig. "Das können die Mitgliedstaaten völlig selbstständig entscheiden", stellte ein Sprecher der EU-Kommission am Mittwoch in Brüssel klar. "Dazu brauchen sie keine EU-Richtlinie."

Die EU-Kommission habe ihren Vorschlag vom Oktober 2008, die Scanner zur Passagierkontrolle in allen Mitgliedstaaten einzuführen, wegen massiver Ablehnung im Europaparlament wieder zurückgezogen. Dies bedeute jedoch nicht, dass Körperscanner nicht in einzelnen Mitgliedstaaten eingeführt werden könnten.

"Wir sind bereit, uns damit wieder zu befassen, wenn offen Fragen hinsichtlich der Technik, der Gesundheitsverträglichkeit und des Schutzes der Intimsphäre geklärt sind", sagte der Kommissionssprecher. Derzeit plane die Kommission keinen erneuten Vorschlag zur EU-weiten Einführung der Scanner: "Aber wir hören immer sehr genau auf das, was die Mitgliedstaaten wünschen."