Pilz-Nachfolgerin

Martha Bißmann im MADONNA-Talk

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Martha Bißmann zog statt Peter Pilz für die Liste ins Parlament ein. 

In ihrem Video auf der Website der Liste Pilz stellt sie sich vor als „Energie- und Umweltmanagerin aus Graz“. Das ist sie auch: Die „grünste“ der acht Abgeordneten, die mit der Liste Peter Pilz ins Parlament einzog. Zehn Jahre lang war sie von Europa bis Afrika unterwegs und hat sich für Klimaschutz und die Energiewende eingesetzt. Für den Schritt in die Politik  ließ die 37-Jährige einen mehr als gut bezahlten Job nach einem Monat sausen, in dem sie ein Start-up zur direkten Demokratie in Österreich aufgebaut hat. Zwar politische Neueinsteigerin, ist ihr die Politik nicht ganz fremd; 2016 war sie Kampagnenmanagerin im Wahlkampf von Irmgard Griss, die jetzt für die Neos im Hohen Haus sitzt. Die Politik ist „eine Berufung, die ich schon lange spüre“.
 
Frau Bißmann, Sie wurden kürzlich als Abgeordnete für die Liste Peter Pilz angelobt – was war das für ein Gefühl?
Martha Bißmann: So eine Mischung aus erster Schultag, Weihnachten, Inskription auf der Uni und großer Ausflug mit einem Riesen-Verein (lacht). Auch ein Gefühl der Aufregung vor dem Neuen, ich bin ja eine von den fast 50 Prozent Neulingen im Parlament. Und auch die Verantwortung der Funktion. Ich bin gestern dagesessen und habe mir gedacht: 183 Menschen, die über das tägliche Leben, die Lebensbedingungen und Chancen von acht Millionen Menschen entscheiden, das muss man erst einmal fassen. Natürlich ist es gut, 183 Menschen statt ein Mensch, das ist Demokratie, aber es lässt einen ehrfürchtig werden. 
 
Haben Sie sich als politische Person gewünscht, in einem anderen Kontext – un­abhängig von den Anschuldigungen gegen Peter Pilz – ins Parlament einzuziehen? 
Bißmann: Ich versuche, die Umstände und die Verantwortung, die ich jetzt habe, klar zu trennen. Es gibt viel mehr Gründe, warum es jetzt genau der richtige Zeitpunkt war für mich. Weil wir eben bei einem neuen politischen Projekt am Anfang sind. Und auch für Peter Pilz ist es jetzt einfacher, er kann eine ganz neue Rolle in dem ganzen Projekt einnehmen, es gibt Ideen, eine Aufdeckerplattform zu entwickeln, oder auch als Berater im Klub kann er mit einer hohen Öffentlichkeit seine Rolle jetzt definieren. 
 
Wie geht es Ihnen mit den Vorwürfen gegenüber Ihrem Listengründer? 
Bißmann: Wir haben eine sehr konstruktive, gute Atmosphäre. Wir haben bei der letzten Klubsitzung viele Beschlüsse verfasst, Peter hat kurz vorbeigeschaut, erzählt, wie alles entstanden ist. Er hat gemeint, er kommt eh wieder zurück. Das war ein ganz schönes Wir-Gefühl. Ich ­trenne das einfach sehr stark. Das ist eine Angelegenheit, die er jetzt ausbaden und lösen muss. 
 
Verstehen Sie den Ärger der Wähler, die ihn gewählt haben, und nun ist er nicht mehr da? 
Bißmann: Ich verstehe das total. Weil er das Hauptmotiv, die Liste Pilz zu wählen, war. Aber wir sind nicht das Team Stronach. Wir haben eine sehr gute Personalauswahl gehabt. Also seine Abgeordnetenliste leistet super Arbeit. Und das wird nicht zerbröseln, nur weil er fehlt. Er ist ja nicht aus der Politik, er sitzt nur nicht im Klub. Aber es gibt die Partei. Wir haben Zeit bis Ende Jänner, die Konzepte einzureichen – und da kann er seine neue Rolle definieren, die vielleicht sogar besser ist, weil er das Parlament nicht mehr braucht. 

Was kann man als unabhängiger Nationalratsabgeordneter mit einer Liste von acht Personen im Parlament bewegen?
Bißmann: Zu acht an sich kann man nicht so viel erreichen. Alleine zum Einreichen eines Antrags braucht man 20 Stimmen, das heißt, wir müssen uns verbünden, Brücken bauen, und das wird uns gelingen. Gesetzesanträge mit überparteilichen Allianzen durchzubringen ist das Eine, das Zweite ist Kontrolle: Genau zu beobachten, was die Regierung macht und dann in aller Schärfe darauf hinweisen, wenn Beschlüsse negative Konsequenzen für Österreich haben. Eben dieser „scharfe Zahn“ im ­Parlament sein, von dem Peter Pilz immer gesprochen hat.  
 
Im Parlament sitzt aktuell in keiner Partei jemand, der Ihnen in Ihren Agenden das Wasser reichen kann. Fühlt man sich da ­unter Druck gesetzt?
Bißmann: Ja, aber ich sehe es eher als ­große Verantwortung. Aber alleine werde ich das nicht schaffen. Ich werde mir die Abgeordneten aller Parteien anschauen und hoffen, dass wir da zusammenarbeiten können. Vom Background und von der Berufserfahrung bin ich sicher die grünste, ja. Und: In einer kleinen Fraktion hat man eben mehr Arbeit pro Kopf, das ist einfach so. Die meiste Arbeit haben die wilden Abgeordneten (lacht).  
 
Was tut sich bezüglich Namensänderung der Liste Peter Pilz?
Bißmann: Die Namensänderung war schon vor den Anschuldigungen fixiert und ich fände das keine schöne Symbolik, wenn zuerst Peter Pilz geht und dann gleich auch sein Name, um so quasi die Liste reinzuwaschen. Nein, das ist eine starke Marke, ich stehe dazu und wir haben keine Eile, den Namen loszuwerden.  
 
Räumen Sie den Platz, wenn Pilz in den ­Nationalrat zurückkehrt?  
Bißmann: Nein, das wäre nicht gut. Ich habe mit diesem Mandat eine Verantwortung übernommen und verfolge ernsthafte Ziele. Natürlich, die Möglichkeit gibt es, aber ich bin nicht die Einzige, die ihm einen Platz freimachen könnte, die Kollegen auf der Bundesliste können genauso auf ihr Mandat verzichten. 

Aber Sie sind gekommen, um zu bleiben?
Bißmann: (lacht) Ja, ich bin definitiv gekommen, um zu bleiben. Wirklich.
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