"Die SPÖ hat einen Fehler gemacht"

Sonja Ablinger im Talk

"Die SPÖ hat einen Fehler gemacht"

Im Quotentief. Sonja Ablinger, Frauenvorsitzende der SPÖ OÖ, kritisiert ihre Partei, die gegen die Quote und damit gegen das Statut entschieden hat. Ihre Konsequenz: Rücktritt. Das Interview.

Die resolute Leh­rerin könnte Werner Faymann beim Parteitag Ende November noch zum Problem werden. Denn Sonja Ablinger (48), Frauenvorsitzende der SPÖ Oberösterreich, ist zurück­getreten. Hintergrund: Das Na­tionalratsmandat der verstorbenen Barbara Prammer ging an einen Mann. Und das, obwohl ein SPÖ-Statut eine 40-Prozent-Frauenquote vorsieht. Sprich: Auf Prammer hätte eine Frau, nämlich Sonja Ablinger – die als streitbar gilt – folgen können. Aber die SPÖ entschied sich für den Gewerkschafter Walter Schopf, nächstgereihter auf der Liste. Doch dass sowohl Bundeskanzler Werner Faymann als auch Frauenministerin Heinisch-Hosek gegen die Quote und damit gegen das Statut entschieden haben, sorgt parteiintern für Unmut. Ablinger hat  – auch infolge persönlicher Diffamierung – ihren Rücktritt  erklärt. Sie sagt: „Auch die SPÖ muss lernen, dass Frauenfragen ­keine Randfragen sind.“ Und sie wirft der Partei vor, einen „Fehler gemacht zu haben“. Immerhin ist es die SPÖ, die anderweitig in Aufsichtsräten die Quote fordert. Dann, so Ablinger, solle sich die Partei auch selbst dran halten. Der Talk.

Sie treten als Frauenvorsitzende in OÖ zurück. Warum schmeißen Sie alles hin?
Sonja Ablinger:
Das tue ich sicher nicht! Es ist eine Kon­sequenz aus dem, wie sich die Situation entwickelt hat. Es ist persönlich, untergriffig und diffamierend geworden. Es wurden Unwahrheiten verbreitet, und ich habe den Landesparteivorsitzenden gebeten, das klarzustellen. Der hat das aber verweigert. Für mich war darum klar, dass ein Punkt erreicht ist. Da kippt eine po­litische Auseinandersetzung auf eine persönlich diffamierende Ebene. Dort will ich mich nicht bewegen.


Um welche Diffamierungen ist es denn gegangen?
Ablinger
: Der Linzer Bürgermeister hat in einem Interview gesagt, es hätte im Vorfeld mit mir Gespräche gegeben und es wäre mir angeboten worden, ich solle auf Nachrückung des Nationalratsmandats verzichten, und ich hätte das abgelehnt. Und all das stimmt nicht. Niemand hat mit mir gesprochen. Daraufhin habe ich dem Linzer Bürgermeister eine Nachricht geschickt und um Klarstellung gebeten. Es kam keine Antwort. Dann habe ich den Parteivorsitzenden gebeten, das klarzustellen. Er hat gesagt, er mischt sich da nicht ein. Da ist es mir kalt über den Rücken gelaufen. Da war für mich eine Grenze erreicht.


Was haben Sie jetzt vor?
Ablinger:
Wir werden einen Antrag einbringen beim Schiedsgericht. Unser Argument ist ja, dass die Quoten­regelung und damit das Parteistatut nicht eingehalten wurde. Denn solange wir unter der 40-Prozent-Quote sind, müssen Frauen nachrücken. Und wir sind weit unter der Quote, nämlich bei 32 Prozent. Wenn man der Meinung ist, dass das Statut gebrochen wurde, kann man das parteiinterne Schiedsgericht anrufen, um darüber zu entscheiden, ob es ein Statutenbruch war oder nicht. Diesen Antrag stellen wir SPÖ-Frauen Oberösterreich jetzt.


Welche Konsequenz kann der Antrag haben?
Ablinger:
Im besten Fall eine Abstimmungswiederholung. Wenn das Schiedsgericht eingerichtet wird, und das wurde uns bereits signalisiert, dann kann das Schiedsgericht diese fordern. Dann würde die Nachrückung auf das Mandat von Barbara Prammer nochmals entschieden, und für diesen Fall habe ich Fiona Kaiser, die hinter mir gereihte Frau, als Nachrückerin in den Nationalrat vorgeschlagen.


Sie stehen nicht mehr zur Verfügung. Sind Sie von Ihrer Landesgruppe, von der eigenen Partei, der SPÖ, enttäuscht?
Ablinger:
Ich finde eher, dass die Partei einen Fehler gemacht hat. Und sie haben übersehen, welche Signalwirkung das hat. Man kann nicht als SPÖ eine Quote in Aufsichtsräten fordern und sie selbst nicht einhalten. Dann hat man ein Glaubwürdigkeitsproblem.


Hat sich die Situation der ­Frauen in der Politik sehr verschlechtert?
Ablinger:
Ja, in der Politik und in der Gesellschaft ins­gesamt. Die Wirtschaftskrise macht feministische Politik ohnehin schwieriger.


Warum?
Ablinger:
Weil feministische Politik auch immer heißt: ­Umverteilung von Chancen. Und heißt: Umverteilung insgesamt. Zugunsten derer, die es schwieriger haben.


Weil Sie auf Missstände aufmerksam machen, gelten Sie als streitbar, unbequem für die ­eigene Partei. Mit ein Grund, warum man einem anderen Parteikollegen statt Ihnen den Vorzug gegeben hat?
Ablinger:
Ich bin schon einfach, aber meine Themen sind nicht einfach. Und dafür braucht es eine Hartnäckigkeit. Ja, natürlich ist mir immer wieder signalisiert worden, dass es nicht gern gesehen wird, wenn ich einmal gegen die Parteilinie stimme. Zum Beispiel beim Fiskalpakt. Das wurde auch vom Bundeskanzler hart kritisiert, dass ich dagegen gestimmt habe.   


Insofern ist es den Kollegen vielleicht recht, dass Sie mit Ende des Jahres zurücktreten?
Ablinger:
Vielleicht. Aber ich habe vorgeschlagen, dass man diesen Statutenbruch und das Glaubwürdigkeitsproblem reparieren kann, indem man ­eine Abstimmungswiederholung macht und eine junge Frau nachnominiert. Auch die SPÖ muss lernen, dass Frauen­fragen keine Randfragen sind.


Faymann und Heinisch-Hosek haben eine Arbeitsgruppe in­stalliert, die eine „Beschlussvorlage“ bringen soll. Was erwarten Sie sich davon?
Ablinger:
(lacht) Ehrlich? Als ich das gehört habe, habe ich gedacht, das ist jetzt aber nicht deren Ernst. Ich wüsste nicht, was so eine Arbeitsgruppe ­regeln soll. Das Problem war, dass es am politischen Willen gemangelt hat, die Quoten­regelung umzusetzen. Einen politischen Willen kann eine Arbeitsgruppe nicht ersetzen.


Geht es ohne verpflichtende Quote oder nicht?
Ablinger:
Nein, es geht nicht! Es zeigt sich eindeutig: Ab dem Zeitpunkt, ab dem die SPÖ Quotenregelung eingeführt hat, ist der Anteil der Frauen in den Gemeinderäten, Landtagen und Parlamenten gestiegen.


Fordern Sie auch außerhalb der Politik die verpflichtende Quote?
Ablinger:
Ja, wenn man findet, dass es wichtig ist, dass Frauen ebenbürtig in Führungsebenen mitreden, braucht es eine Quote.


Was würden Sie BK Faymann und Frauenministerin Heinisch-Hosek gerne sagen?
Ablinger:
Der Gabi habe ich gesagt, dass wir von Johanna Dohnal gelernt haben, dass Frauenfragen gesellschaftliche Grundfragen sind, die öffentlichen Druck, öffentliche Debatte brauchen. Und davor darf man sich nicht fürchten.


Was machen Sie jetzt?
Ablinger:
Bis zum Jahres­ende konzentriere ich mich ­darauf, meinen Vorsitz ordentlich zu übergeben. Und dann bin ich ja auch noch Lehrerin an einer neuen Mittelschule. Was dann kommt, weiß ich wirklich noch nicht. Aber eines steht fest: Ich bin Femi­nistin und Sozialdemokratin – auch wenn einem das die Partei manchmal nicht einfach macht …