Schelling: "Auf Konsolidierungspfad"

Krankenkassen erzielten 2009 mächtigen Überschuss

Erstmals seit dem Jahr 2005 haben die Krankenkassen im Vorjahr einen Überschuss erzielt. Das Plus beträgt 146,9 Millionen Euro und liegt damit noch deutlich über der Schätzung vom vergangenen November, als man 60 Millionen prognostiziert hatte. Die chronisch finanzschwachen Gebietskrankenkassen mussten allerdings auch im Vorjahr ein leichtes Minus von 9,6 Millionen verzeichnen.

Im heurigen Jahr geht der Hauptverband der Sozialversicherungsträger wieder insgesamt von einem Abgang aus, der rund 45 Millionen betragen sollen. Damit befänden sich die Krankenversicherungsträger exakt auf dem vorgegebenen Konsolidierungspfad, teilte Hauptverbandschef Hans Jörg Schelling in einer Aussendung mit.

Eingerechnet in diese Prognose sind bereits 100 Steuermillionen, die als Strukturmittel an die Sozialversicherung fließen sollen, wenn diese die mit der Regierung vereinbarten Sparpotenziale erfüllt. Zusätzlich sei Voraussetzung für die Einhaltung der Prognose, dass die Beitragseinnahmen der Krankenkassen aufgrund der konjunkturellen Entwicklung und damit einhergehende steigende Arbeitslosenraten nicht einbrechen.

Das positive Ergebnis im vergangenen Jahr sieht Schelling als Beleg dafür, dass die seitens der Regierung und des Hauptverbandes eingeleiteten Konsolidierungsmaßnahmen bereits griffen. Dass das Plus nun höher ist als erwartet, begründet der Hauptverbandschef damit, dass sich das Sparprogramm im Bereich der Heilmittelausgaben bewährt habe. Dazu kämen noch zusätzliche Einnahmen, die von der Regierung gewährt würden - darunter fallen unter anderem die Auflösung des Katastrophenfonds sowie die Refundierung der Mehrwertsteuerleistungen und zusätzliche Budgetmittel.