Grazer LKH 2020: Landesspitze spricht mit Lopatka

In Graz haben am Montagmittag (16. November) die Gespräche von Finanzstaatssekretär Reinhold Lopatka (V) und Vertretern der Landesregierung hinsichtlich Finanzierungsaufteilung beim Projekt LKH 2020 begonnen. Die Beamtengespräche seien bereits geführt, es müsse nur noch die Politik zu einem Abschluss kommen, sagte Spitalslandesrätin Bettina Vollath (S) im Pressefoyer nach der Regierungssitzung und vor den Verhandlungen. Mit Ergebnissen noch am Montag wurde von Insidern nicht gerechnet.

Zuletzt hatten der Chirurgie-Chef der Uniklinik und die steirische Krankenhaus-Betreibergesellschaft KAGes Gefahr im Verzug geortet - wegen der maroden Bausubstanz des Chirurgiegebäudes bzw. wegen der Blutbank: Beides sind Projekte innerhalb des Grazer Spitalbauvorhabens LKH 2020, um das seit Jahren wegen der Finanzierung mit dem Bund gerungen wird.

Das Bauvorhaben war in der Vergangenheit schon von 1,2 Mrd. Euro auf aktuell 446 Mio. Euro (voraussichtliche Endkosten) reduziert worden. Die Kostenaufteilung zwischen Bund und Land ist auch nach mehr als zwei Jahren noch immer nicht geklärt: Bis jetzt war der Bund nicht bereit, mehr als ein Drittel der Investitionen zu übernehmen. Das Land pochte aber immer mit Verweis auf Spitalprojekte in Wien und Innsbruck darauf, dass sich der Bund zu mindestens 40 Prozent beteiligen sollte. Was auch erneut von Finanzlandesrat Christian Buchmann bekräftigt wurde: Wenn eine geringere Beteiligung des Bundes im Raum stehe, könne nur Vollath Abstrich vom Projekt machen, wenn sie der Ansicht sei, dass Teile davon nicht so wichtig seien.

Die Einreichplanung für den Neubau der Chirurgie - Kostenpunkt rund 180 Mio. Euro - soll bis Frühjahr 2010 abgewickelt sein. Baubeginn wäre dann Mitte 2011, Fertigstellung der ersten Bauetappe 2013.