Kroes gegen problematische Patentvergleiche

EU-Kommission prüft Pharma-Absprachen

Die EU-Kommission nimmt die Patentverträge einiger Pharmakonzerne wegen möglicherweise verbotener Absprachen unter die Lupe. Die obersten Wettbewerbshüter Europas haben den Verdacht, dass Pharmafirmen den Herstellern von Nachahmerprodukten (Generika) Geld gezahlt haben, damit sie die günstigeren Medikamente später in den Markt bringen. Deshalb hat die Brüsseler Behörde mehrere Pharmakonzerne in Europa aufgefordert, Kopien ihrer Patentverträge einzusenden, teilte die Kommission mit.

Namen von Firmen wurden nicht genannt. Es gehe um Patentverträge aus dem Zeitraum Juli 2008 bis Dezember 2009.

Dieser Schritt ist Teil einer großangelegten Initiative der EU-Kommission gegen die Pharma-Industrie. Nach dem Willen der Kommission sollen billigere Nachahmerprodukte stärker verbreitet werden. Erst vor wenigen Tagen hatte die Behörde den dänischen Pharmakonzern Lundbeck wegen möglicher Wettbewerbsbehinderungen ins Visier genommen. Das Unternehmen wird verdächtigt, den Markteintritt von Nachahmerprodukten seines erfolgreichen Antidepressivums "Citalopram" behindert zu haben. Der Schritt bedeutet nicht die Eröffnung eines Kartellverfahrens. Falls die Kommission ein solches später eröffnet, droht den Firmen ein Bußgeld von bis zu 10 Prozent eines Jahresumsatzes.

Eine großangelegte Branchenuntersuchung der Kommission hatte im vergangenen Jahr ergeben, dass Unternehmen die Einführung von billigeren Nachahmer-Medikamenten behinderten. Im Juli hatte die EU-Kommission bereits angekündigt, sie wolle nun Absprachen zwischen Markenherstellern und Generikafirmen genauer unter die Lupe nehmen.

"Patentvergleiche können problematisch sein, vor allem, wenn ein Originalpräparate-Hersteller einen konkurrierenden Generikahersteller dafür bezahlt, dass er die Markteinführung eines Produkts verschiebt", erklärte EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes.