Die Oppositionsparteien im Vorarlberger Landtag haben auf Initiative der FPÖ einen Antrag auf Prüfung des Vorarlberger Spitalwesens eingebracht. Der Landesrechnungshof (RH) soll die Auswirkungen der begonnenen Umstrukturierungen, die Personalsituation sowie die Qualität der Landesspitäler prüfen, hieß es im Auftrag von FPÖ, SPÖ und Grünen. Trotz der Strukturreformen, etwa der Schließung oder Zusammenlegung einzelner Abteilungen, seien bisher kaum strukturelle Einsparungen erkennbar, kritisierte die Opposition.
Unbefriedigend seien etwa die steigenden Ausgaben, die Überstundensituation der Spitalsärzte trotz Neueinstellungen, der teilweise Fachärztemangel sowie die Auslastungszahlen einzelner Spitäler. Die Reformen müssten evaluiert werden, erklärten FPÖ, SPÖ und Grüne. Zudem sollen Potenziale einer integrierten Planung, Steuerung und Finanzierung des ambulanten und stationären Bereichs erhoben werden. Man wolle das Spitalwesen optimieren und dessen Finanzierbarkeit vertretbar gestalten, dazu solle der RH mögliche Defizite aufzeigen. "Die in den vergangenen Jahren durchgeführten Strukturmaßnahmen müssen kritisch hinterfragt werden", so FPÖ-Klubobmann Dieter Egger in einer Aussendung.
