Die Volkspartei sucht ein neues Image und will es in Elisabeth Köstinger auch gefunden haben. Die Vertraute von Sebastian Kurz jongliert nun EU-Mandat & ÖVP-Spitze – erlebte jedoch eine herbe Attacke.
Die Sommerferien werden für Elisabeth Köstinger (38) heuer wohl ausfallen. Denn die EU-Abgeordnete stieg im Rahmen der ÖVP-Personal-Rochaden vor Kurzem zur neuen Generalsekretärin auf und soll nun neben ihrem Job in Brüssel auch die „neue Volkspartei“ nach außen vertreten. Und dies könnte auch nur einen weiteren großen Schritt auf der Karriereleiter der Bauernbündlerin bedeuten, denn in einem möglichen künftigen ÖVP-Regierungsteam gilt sie als Fix-Starterin für ein Ministeramt. Obgleich sich die Vorzeige-Karrierefrau der ÖVP diesbezüglich noch bedeckt hält („Das werden wir nach der Wahl sehen“), äußert sie im Interview ihre Neigung zum Umweltressort.
Sexismus-Affront
Die internen Umwicklungen der Volkspartei blieben natürlich nicht unkommentiert, vor allem ein Twitter-Posting sorgte im Rahmen von Köstingers Beförderung für Unmut. Götz Schrage, Bezirksrat der Wiener SPÖ, postete (und löschte schon bald darauf) Folgendes: „Elisabeth Köstinger als neues Gesicht und neue Generalsekretärin einer neuen Bewegung? Aus autobiographischen und stadthistorischen Motiven möchte ich da schon anmerken, dass die jungen Damen der ÖVP Innere Stadt aus den frühen 80er-Jahren, die mit mir schliefen, weil sie mich wohl für einen talentierten Revolutionär hielten, genauso aussahen, genauso gekleidet waren und genauso sprachen.“ Wie sie dieses Posting kommentiert, was sie sich von ihrer neuen Position erwartet und welche Chancen sie der ÖVP bei den Neuwahlen einräumt.
Gerade erst wurden Sie von Sebastian Kurz als neues Gesicht der ÖVP präsentiert. Daraufhin folgte das Posting des Wiener SPÖ-Bezirksrates Götz Schrage – was haben Sie gedacht, als Sie dieses gesehen haben?
Elisabeth Köstinger: Als ich davon via Twitter erfahren habe, war ich etwas schockiert. Denn ich war gerade frisch im Amt und mir war es wichtig, klarzustellen, dass ich für einen anderen politischen Stil stehe. Ich bin mir als Frau herabgewürdigt vorgekommen. Die Sache ist für mich aber erledigt.
Ihre Reaktion war jedenfalls sehr souverän …
Köstinger: So etwas hat einfach keinen Platz mehr in unserer Gesellschaft. Auch der Rücktritt von Glawischnig war ein warnendes Beispiel. Sie musste viel aushalten. Ich habe Eva Glawischnig als Person immer respektiert, sie hat sich absolut gut geschlagen. Und auch in meinem Fall habe ich über Facebook viel Unterstützung bekommen. Es muss mehr inhaltliche Auseinandersetzungen geben und keine persönlichen.
Jeder fragt sich, ob die ÖVP eine Partei bleiben wird oder etwas völlig Neues.
Köstinger: Wir wollen mit Sebastian Kurz in eine Bewegung gehen und die Menschen einladen mitzugehen. Wir haben die Zeichen der Zeit erkannt und wissen, dass es strukturelle Probleme gibt. Man muss die Partei auch intern öffnen. Es gibt kein Entweder-oder, sondern nur noch ein Sowohl-als-auch. Das starre Gefüge soll aufgebrochen werden. Es soll in Zukunft auch möglich sein, Mandatar ohne Parteibuch zu sein.
Was sind denn Ihre Aufgaben als Generalsekretärin?
Köstinger: Ich bin verantwortlich für die Außenkommunikation und werde die Vorstellungen von Sebastian Kurz in die Praxis umsetzen. Wichtig ist, dass nicht mehr gestritten wird. Dabei geht es weniger um inhaltliche Auseinandersetzungen, denn die finden sowieso immer statt, aber es muss aufhören, dass sich alle ständig überbieten wollen. Das Inszenieren muss aufhören.
Nun beginnt wohl ein brutaler Wahlkampf.
Köstinger: Es wird mit Sicherheit heftig. Wir haben den Anspruch, etwas zu verändern, aber das wird zu Diskussionen führen, weil viele das gewohnte System so beibehalten wollen, wie sie es bis jetzt gewohnt waren. Zuerst müssen im Parlament jene Projekte abgearbeitet werden, die am Tisch liegen, das erwartet sich die Bevölkerung. Dann werden wir im Sommer unser Programm ausbauen und mit Experten sprechen. Sebastian Kurz hat schon einen sehr klaren Plan, wie das Programm im Herbst aussehen soll.
Was sind die Vorzüge von Sebastian Kurz?
Köstinger: Er ist mutig, jung und innovativ – das braucht Österreich gerade. Uns eint viel politische Erfahrung und vor allem das Feuer, etwas zu bewegen und verändern zu wollen.
Welche offenen Punkte können noch vor der Wahl umgesetzt werden?
Köstinger: Die Bildungsreform.
Können Sie sich vorstellen, dies mit der FPÖ zu machen?
Köstinger: Die Möglichkeit besteht. Aber es gibt auch Gespräche mit den Grünen.
Welche Themen werden im Wahlkampf von Ihnen angesagt? Wird die große Steuerreform ein Kernpunkt?
Köstinger: Wir haben drei große Themen: Österreich als Wirtschaftsstandort, den Sozialbereich und die Sicherheit. Auch die Reduzierung der Obergrenze für Flüchtlinge müssen wir auf europäischer Ebene diskutieren. Es braucht große Lösungen.
Worum geht es Ihnen im Sozialbereich?
Köstinger: Um sehr unterschiedliche Bereiche im Sozialsystem und wie wir dieses zu einer neuen Gerechtigkeit bringen können. Die Pflege wird zum Beispiel ein großes Thema: Ich habe zwei pflegebedürftige Großmütter, deshalb weiß ich, wie wichtig ein gut funktionierendes Pflegesystem ist.
Rechnen Sie mit einem Wahlsieg?
Köstinger: Ja.
Die letzten Wahlen waren aber nicht besonders erfolgreich.
Köstinger: Nun, das ist aber unser neuer Anspruch. Wir gehen nun mit klarem Programm und Sebastian Kurz an der Spitze in die Wahl, der Rest wird sich zeigen.
Könnten Sie sich vorstellen, ein Ministerium zu bekleiden, und wenn ja, welches?
Köstinger: Das wird man nach der Wahl sehen. Ich komme aus dem ländlichen Raum und meine Liebe zur Umwelt ist bekannt. Aber wo ich eingesetzt werde, entscheidet doch letztlich der Bundesparteiobmann.
ZUR PERSON
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Karriere. Elisabeth Köstinger gilt als Vorzeige-Karrierefrau in der ÖVP: Auf
einem Biobauernhof im Kärntner Lavanttal aufgewachsen, war sie früh in der Landjugend aktiv. Zu deren Bundesleiterin wurde sie 2002 gekürt. Bei der EU-Wahl 2009 wurde sie vom Bauernbund als Spitzenkandidatin für die EU-Wahl aufgestellt, 2014 wurde sie mit knapp 60.000 Vorzugsstimmen wiedergewählt.
Privat. Die 38-Jährige Kommunikationswissenschafterin ist liiert.
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